19
Mai
2006

Möchte-Auch-Mal-Brandstifter

OTS0196 5 II 0215 BZO0003 CI Fr, 19.Mai 2006

Politik/BZÖ/Scheuch/Ausländer/Prokop/ÖVP

Moslem-Studie: Scheuch: Ausländer-Reformdialog rasch abhalten!

Wien (OTS) - Die Kernaussagen der Studie zur Integrations(un)willigkeit von Moslems in Österreich bestätigen die BZÖ-Forderung nach der sofortigen Abhaltung eines Ausländer-Reformdialoges. "Hätte Prokop auf uns gehört und den Termin für den Reformdialog nicht platzen lassen, hätte sie sich den Wirbel der letzten Tage erspart. Es ist wirklich unverantwortlich, so lange die Realität zu ignorieren und damit Konflikte heraufzubeschwören", stellte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest.

Das BZÖ in der Regierung habe bereits reagiert und mit dem verschärften neuen Staatsbürgerschaftsgesetz und Asylgesetz der trojanischen Einwanderungspolitik von SPÖ und ÖVP ein Ende bereitet. Jetzt gehöre die Situation jedoch neu beurteilt und die nächsten Schritte in der Ausländerpolitik umgesetzt. "Die Ausländer, die hier sind und die hier bleiben wollen, sind verpflichtet, sich zu integrieren. Die löchrige Quotenregelung muss durch eine effiziente Greencard-Regelung ersetzt werden. Und ausländische langzeitarbeitslose Sozialhilfebezieher müssen zurück in ihr Heimatland", so Scheuch.

Die Integration von Kindern zugewanderter Ausländer müsse bereits im Vorschulalter beginnen und sich in den Bildungseinrichtungen fortsetzen, wo in Zukunft keine Schulklasse einen höheren Ausländeranteil als 30 Prozent mehr haben dürfe. Kärnten sei hier wieder einmal Vorreiter in der Umsetzung. "Prokop muss jetzt ihre Blockade aufgeben, damit wir gemeinsam das Integrationsproblem angehen können", so Scheuch abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
http://www.zara.or.at

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