Brandstifterin 8
Kommt es mir nur so vor, oder widerspricht sie sich selbst?
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Prokop zu umstrittener Moslem-Studie: "Habe nichts Schlechtes gesagt"
Innenministerin im STANDARD-Interview gegen neues Staatssekretariat: "Integration in meinem Ressort sehr gut aufgehoben"
Für Innenministerin Liese Prokop ist das Thema Integration bei ihr bestens aufgehoben. Ein eigenes Staatssekretariat lehnt sie ab. Dass es integrationsunwillige Muslime gebe, sei eine wissenschaftlich belegte Tatsache, sagt sie im Gespräch mit Kerstin Scheller.
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STANDARD: Mehr als die Zahl der angeblich integrationsunwilligen Moslems in Österreich ist von der so genannten Innenministeriums-Studie noch nicht bekannt. Was genau sollte da erhoben werden?
Prokop: Mein Wunsch war, nach den Attentaten von London im September des Vorjahres die Situation und Probleme der Zuwanderer in Österreich mit moslemischen Hintergrund zu durchleuchten - auch jener, die schon länger hier leben, die schon Staatsbürger sind, die in der zweiten und dritten Generation hier sind. Das wurde von Wissenschaftern und Meinungsforschern wie etwa dem Institut Kamarsin erarbeitet. Es ist nicht, wie fälschlich behauptet wird, eine interne Studie des Innenministeriums. Wir sind nur die Zahler.
STANDARD: Glauben Sie persönlich, dass 45 Prozent der Muslime integrationsunwillig sind?
Prokop: So steht es in der Studie nicht drinnen. Es gibt ein Problem mit der Integration bei einem hohen Prozentsatz, das wird ausgewiesen und das wird analysiert. Die Details überlasse ich der Wissenschaft, ich ziehe auch keine Schlüsse. Ich war aber schon einigermaßen erstaunt über den hohen Prozentsatz. Ich hätte ihn geringer geglaubt, weil ich der Meinung war, dass wir in Österreich besser liegen als in anderen Ländern. Es wird heute sogar auch schon von moslemischen Insitutionen behauptet, der Anteil sei noch höher. Aber das sind Schätzungen, der Prozentsatz, der in der Studie angeführt wird, ist aufgrund eines Samples hochzurechnen.
STANDARD: Wie definieren Sie Integrationsunwillen?
Prokop: Ich habe keine Definition vorgegeben, ich nehme auch keine Definition aus der Studie. Die Autoren werden festlegen, aus welchen Gründen es Probleme der Integration gibt. Ich weiß, es wird bereits von anderen Politikern interpretiert, die die Studie nicht kennen.
STANDARD: Auch Sie haben vorab aus einer unfertigen Studie zitiert.
Prokop: Ich habe nur wiedergegeben, was die Wissenschaft sagt, die Interpretation überlasse ich auch ihr. Ich verstehe nicht, dass sofort jeder in eine Abwehrhaltung geht und sagt, das gibt es nicht. Also ich habe nichts Schlechtes gesagt, ich habe lediglich eine Zahl aus einer Studie genannt, die kommt. Das ist eine Tatsache, und es wird sofort behauptet, das ist falsch und erlogen. Ich halte die Studie für notwendig, damit Österreich einen guten Weg in der Integration geht. Wir wollen keine Verhältnisse wie sie in Frankreich oder auch in Deutschland sind.
STANDARD: Die Studie sollte Grundlage einer sachlichen Auseinandersetzung sein? Der Schuss ging nach hinten los.
Prokop: Das wird beim Thema Ausländer immer so sein. Ich habe bei den Fremdengesetzen genau das selbe erlebt, es gibt den extrem linken Rand und den extrem rechten Rand, die polemisieren eben. Wir versuchen aber einen vernünftigen Weg für die Österreicher zu gehen, für die Sicherheit in Österreich aber auch für jene, die hier leben wollen und bereit sind, mit uns zu leben. Die Integration ist derzeit in meinem Ressort sehr gut aufgehoben, sie war und ist mir ein Anliegen, schließlich komme ich aus dem Sozialbereich. Einen Staatssekretär, wie die Grünen ihn vorschlagen, brauchen wir nicht.
STANDARD: Präsentieren Sie am Freitag bei der Konferenz "Dialog der Kulturen und Religionen" die komplette Studie?
Prokop: Es hängt davon ab, wie weit die Studienersteller sind. Einer von ihnen, Professor Rohe aus Erlangen, ist bereits in Wien und zum Kongress geladen. Wenn es sich ausgeht, werden wir die Studie präsentieren, vielleicht.
STANDARD: Studienautor Mathias Rohe betont, den Begriff Integrationsunwilligkeit nicht verwendet zu haben.
Prokop: Ist in Ordnung, ich habe nur die Zusammenfassung. Schauen Sie, ich habe so viel Studien gemacht, und ich verlasse mich auf die Ersteller. Jetzt geht es darum, verbesserte Integrationsmöglichkeiten zu schaffen. Das ist unser Ziel.
STANDARD: Existiert in Österreich bereits eine Parallelgesellschaft?
Prokop: In einem kleinen Ausmaß, das ist aber noch nicht gefährlich. Kurzfristig und mittelfristig gibt es keine Akut-Problematik, aber langfristig müssen wir darauf achten, dass keine entsteht. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.5.2006)
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Prokop zu umstrittener Moslem-Studie: "Habe nichts Schlechtes gesagt"
Innenministerin im STANDARD-Interview gegen neues Staatssekretariat: "Integration in meinem Ressort sehr gut aufgehoben"
Für Innenministerin Liese Prokop ist das Thema Integration bei ihr bestens aufgehoben. Ein eigenes Staatssekretariat lehnt sie ab. Dass es integrationsunwillige Muslime gebe, sei eine wissenschaftlich belegte Tatsache, sagt sie im Gespräch mit Kerstin Scheller.
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STANDARD: Mehr als die Zahl der angeblich integrationsunwilligen Moslems in Österreich ist von der so genannten Innenministeriums-Studie noch nicht bekannt. Was genau sollte da erhoben werden?
Prokop: Mein Wunsch war, nach den Attentaten von London im September des Vorjahres die Situation und Probleme der Zuwanderer in Österreich mit moslemischen Hintergrund zu durchleuchten - auch jener, die schon länger hier leben, die schon Staatsbürger sind, die in der zweiten und dritten Generation hier sind. Das wurde von Wissenschaftern und Meinungsforschern wie etwa dem Institut Kamarsin erarbeitet. Es ist nicht, wie fälschlich behauptet wird, eine interne Studie des Innenministeriums. Wir sind nur die Zahler.
STANDARD: Glauben Sie persönlich, dass 45 Prozent der Muslime integrationsunwillig sind?
Prokop: So steht es in der Studie nicht drinnen. Es gibt ein Problem mit der Integration bei einem hohen Prozentsatz, das wird ausgewiesen und das wird analysiert. Die Details überlasse ich der Wissenschaft, ich ziehe auch keine Schlüsse. Ich war aber schon einigermaßen erstaunt über den hohen Prozentsatz. Ich hätte ihn geringer geglaubt, weil ich der Meinung war, dass wir in Österreich besser liegen als in anderen Ländern. Es wird heute sogar auch schon von moslemischen Insitutionen behauptet, der Anteil sei noch höher. Aber das sind Schätzungen, der Prozentsatz, der in der Studie angeführt wird, ist aufgrund eines Samples hochzurechnen.
STANDARD: Wie definieren Sie Integrationsunwillen?
Prokop: Ich habe keine Definition vorgegeben, ich nehme auch keine Definition aus der Studie. Die Autoren werden festlegen, aus welchen Gründen es Probleme der Integration gibt. Ich weiß, es wird bereits von anderen Politikern interpretiert, die die Studie nicht kennen.
STANDARD: Auch Sie haben vorab aus einer unfertigen Studie zitiert.
Prokop: Ich habe nur wiedergegeben, was die Wissenschaft sagt, die Interpretation überlasse ich auch ihr. Ich verstehe nicht, dass sofort jeder in eine Abwehrhaltung geht und sagt, das gibt es nicht. Also ich habe nichts Schlechtes gesagt, ich habe lediglich eine Zahl aus einer Studie genannt, die kommt. Das ist eine Tatsache, und es wird sofort behauptet, das ist falsch und erlogen. Ich halte die Studie für notwendig, damit Österreich einen guten Weg in der Integration geht. Wir wollen keine Verhältnisse wie sie in Frankreich oder auch in Deutschland sind.
STANDARD: Die Studie sollte Grundlage einer sachlichen Auseinandersetzung sein? Der Schuss ging nach hinten los.
Prokop: Das wird beim Thema Ausländer immer so sein. Ich habe bei den Fremdengesetzen genau das selbe erlebt, es gibt den extrem linken Rand und den extrem rechten Rand, die polemisieren eben. Wir versuchen aber einen vernünftigen Weg für die Österreicher zu gehen, für die Sicherheit in Österreich aber auch für jene, die hier leben wollen und bereit sind, mit uns zu leben. Die Integration ist derzeit in meinem Ressort sehr gut aufgehoben, sie war und ist mir ein Anliegen, schließlich komme ich aus dem Sozialbereich. Einen Staatssekretär, wie die Grünen ihn vorschlagen, brauchen wir nicht.
STANDARD: Präsentieren Sie am Freitag bei der Konferenz "Dialog der Kulturen und Religionen" die komplette Studie?
Prokop: Es hängt davon ab, wie weit die Studienersteller sind. Einer von ihnen, Professor Rohe aus Erlangen, ist bereits in Wien und zum Kongress geladen. Wenn es sich ausgeht, werden wir die Studie präsentieren, vielleicht.
STANDARD: Studienautor Mathias Rohe betont, den Begriff Integrationsunwilligkeit nicht verwendet zu haben.
Prokop: Ist in Ordnung, ich habe nur die Zusammenfassung. Schauen Sie, ich habe so viel Studien gemacht, und ich verlasse mich auf die Ersteller. Jetzt geht es darum, verbesserte Integrationsmöglichkeiten zu schaffen. Das ist unser Ziel.
STANDARD: Existiert in Österreich bereits eine Parallelgesellschaft?
Prokop: In einem kleinen Ausmaß, das ist aber noch nicht gefährlich. Kurzfristig und mittelfristig gibt es keine Akut-Problematik, aber langfristig müssen wir darauf achten, dass keine entsteht. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18.5.2006)
Respekt - 17. Mai, 22:53
