OTS0110 5 II 0457 NFP0003 Di, 23.Mai 2006

FPÖ/Strache/Zuwanderung/Moslems/Pressekonferenz

Strache: Österreicher leiden unter der Rekordzuwanderung immer stärker

Utl.: FPÖ fordert sofortigen Zuwanderungsstopp und Rückführung
Nicht-Integrationswilliger =

Wien (OTS) - Mit der Integrationsunwilligkeit moslemischer Zuwanderer befaßte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache in seiner heutigen Pressekonferenz.

Unter Schüssel und Haider seien nahezu 300.000 Ausländer in Österreich eingewandert, erklärte Strache. Und jetzt, am Ende der zweiten Legislaturperiode Schüssels, initiiere Innenministerin Prokop unter großem Getöse eine Studie und zeige sich fassungslos, daß es Probleme bei der Integration dieser Menschenmassen gebe. "Um das zu begreifen, hätte ein kurzer Spaziergang in Ottakring oder Favoriten gereicht", meinte Strache. Über die heuchlerische Überraschung der ÖVP und ihres orangen Wurmfortsatzes könne man deshalb nur den Kopf schütteln. "Wenn, dann hätte eine solche Studie bereits vor Jahren veranlaßt werden müssen. Aber Prokops Vorgänger Strasser hat daran nicht das geringste Interesse gehabt. Und auch Prokop selbst ist damit nur aus wahlkampftaktischen Gründen an die Öffentlichkeit gegangen." Und daß jetzt mit Peter Westenthaler einer der Architekten der Rekordzuwanderung politisch exhumiert werde, zeige überdeutlich, daß diese Regierung überhaupt kein Interesse daran habe, diese Zustände zu beheben.

"Die Österreicher leiden unter der Rekordzuwanderung immer stärker", führte Strache weiter aus. "Das beginnt beim Verdrängungswettbewerb am Arbeitsmarkt, das geht weiter mit der Duldung radikaler Islamisten und Haßprediger, gegen die nicht das Geringste unternommen wird, und das endet beim Schnitzelverbot und der Abschaffung von Nikolaus-Feiern in Kindergärten." Was man heute erlebe, sei erst der Anfang der Probleme. Die Innenministerin sage, daß 45 Prozent der Moslems nicht integrationswillig sind. "Ich bin überzeigt, daß es in Wahrheit noch viel mehr sind."

Strache warnte davor, daß die Parallelgesellschaften immer stärker würden. "Je stärker die Zuwanderung zunimmt, je stärker der Islam in Österreich wird, desto größer wird die Zahl derer, die es nicht mehr für nötig halten, sich zu integrieren." Die Etablierung türkischer oder islamischer Parteien sei nur noch eine Frage der Zeit. In den Wiener Volksschulen seien im gegenwärtigen Schuljahr 2005/2006 bereits im Durchschnitt 43,4 Prozent Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache eingeschrieben, in den Hauptschulen stelle diese Gruppe mit 50,6 Prozent bereits die Mehrheit.

"Wenn dieser Entwicklung nicht schleunigst entgegengesteuert wird, werden wir uns irgendwann sehnsüchtig an die Zeiten erinnern, wo es "bloß" ein Schnitzelverbot gab", sagte Strache. "Um es plakativ zu formulieren: Ein Stelzenverbot im Schweizerhaus wird dann noch das Harmloseste sein, mit dem wir es zu tun haben."

Aus dieser unhaltbaren Situation gebe es nur einen Ausweg, nämlich einen sofortigen Zuwanderungsstopp und die Rückführung Nicht-Integrationswilliger. "Wir alle haben noch die Bilder der brennenden Vorstädte von Paris vor Augen", erinnerte Strache. "Ich will nicht, daß solche Szenarien auch in Österreich Realität werden. Uns würde diese Problematik außerdem noch wesentlich härter treffen. Denn unsere "Vorstädte" liegen mitten in Wien. Sie heißen Ottakring, Favoriten oder Fünfhaus."

Rückfragehinweis:
Büro HC Strache
Karl Heinz Grünsteidl, Bundespressereferent
+43-664-4401629, karl-heinz.gruensteidl@fpoe.at

OTS0192 5 II 0306 NFW0004 CI Di, 23.Mai 2006

Politik/FPÖ/STRACHE/GEMEINDERAT/ANTRAG

Strache: FPÖ-Antrag betreffend der Speisepläne an den Wiener Kindergärten im morgigen Gemeinderat!

=

Wien, 23-05-2006 (fpd) - Der Klub der freiheitlichen gemeinderäte wird bei der morgigen Sitzung einen Antrag betreffend der Speisepläne für die Wiener Kindergärten, Schulen und Kindertagesheime einbringen. Anbei der Antrag im Wortlaut:

A n t r a g der FPÖ-Gemeinderäte Heinz-Christian Strache, Veronika Matiasek, David Lasar, Mag. Johann Gudenus M.A.I.S. und Mag. Wolfgang Jung betreffend Speiseplan in Kindergärten, Schulen und Kindertagesheimen der Stadt Wien

In Wiener Kindergärten, Schulen und Kindertagesheimen werden Gerichte mit Schweinefleisch zunehmend vom Speiseplan gestrichen. So wurde etwa im Kurier am 10.Mai 2006 vom "Schnitzelverbot im Kindergarten" berichtet, wonach eine ganze Kindergruppe aufgrund der Beschwerde der Eltern eines einzelnen moslemischen Kindes auf das beliebte Wiener Schnitzel verzichten soll. Schweinefleisch in Maßen, gesund und bekömmlich zubereitet, ist ein Teil des Speiseplanes, wie ihn unsere Kinder gewöhnt sind. Schnitzel, Leberkäse, Faschiertes, Schinken und ähnliche Gerichte waren daher bis jetzt unwidersprochen Bestandteil des Mittagessens in Schulen und Kindergärten. Auf Druck moslemischer Eltern kommt es in der Praxis immer öfter dazu, daß Schweinefleisch zunehmend aus dem Speiseplan gestrichen wird. Bisher ist kein Kind zum Essen von Speisen, die abgelehnt oder aus gesundheitlichen Gründen nicht vertragen werden, gezwungen worden. Auf Vereinbarung wird in solchen Fällen ein Ersatzgericht bereitgestellt. Das gilt auch für moslemische Kinder, die aus religiösen Gründen kein Schweinefleisch essen.

Die gefertigten Gemeinderäte stellen daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß § 35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien nachfolgenden

A n t r a g:

Der Speiseplan für Kindergärten, Schulen und Kindertagesheime der Stadt Wien soll weiterhin den Essgewohnheiten der Wiener Kinder angepasst bleiben. Dabei sollen auch Gerichte aus Schweinefleisch, gesund und bekömmlich zubereitet, nicht fehlen. Kinder, die kein Schweinefleisch essen, sollen, so wie bisher üblich, ersatzweise eine andere Speise erhalten.

In formeller Hinsicht wird die Zuweisung dieses Antrags an den Gemeinderatsausschuss für "Bildung, Jugend, Information und Sport" beantragt.

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

OTS0251 5 II 0238 NFW0006 CI Di, 23.Mai 2006

Politik/FPÖ/WIEN/INTEGRATION/SCHULEN/BILDUNG

Mühlwerth: Auch schon aufgewacht, Herr Vizepräsident Strobl?

Utl.: Die ÖVP täte gut daran, auch einmal eigene Ideen zu entwickeln! =

Wien, 23-05-2006 (fpd) - Schau, schau, plötzlich fällt es auch der ÖVP auf, dass der Ausländeranteil an den Wiener Schulen exorbitant hoch ist und Klassen bis zu 100% Ausländeranteil mittlerweile die Regel und nicht mehr die Ausnahme sind. Auch der Anteil an außerordentlichen Schülern beträgt mittlerweile 50%, so heute die Schulsprecherin der Wiener FPÖ, Monika Mühlwerth.

Wo waren eigentlich die ganze Zeit die verantwortlichen ÖVP-Politiker, die seit dem Jahr 2000 einen ungehemmten Ausländer-Zuzug erst möglich gemacht haben? Plötzlich fordert auch die ÖVP einen maximalen Ausländeranteil von 30% pro Klasse an den Wiener Schulen. Bereits vor Wochen hat die FPÖ diese Forderung erhoben und auch am Landesparteitag am 7. Mai 2006 einen entsprechenden Antrag beschlossen. Offensichtlich durchforstet die ÖVP alle Seiten im Internet, um für ihr Programm fündig zu werden. Eigene Ideen entwickelt die ÖVP ja offenbar nicht mehr. Auch die von der ÖVP jetzt geforderten Vorbereitungsklassen sind nichts Neues, da hinkt die ÖVP ebenfalls hinterher.

Da aber die ÖVP den Bundeskanzler stellt, darf man schon gespannt sein, wie es mit der Umsetzung aussieht, die wahrscheinlich wieder einmal auf sich warten lassen wird. Die ÖVP soll als verantwortliche Regierungspartei handeln und nicht so tun, als ob sie die Situation jetzt plötzlich überrascht hätte, denn das ist mehr als unglaubwürdig, so Mühlwerth abschließend. (Schluß)

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien

OTS0281 5 II 0237 VPK0007 Di, 23.Mai 2006

Parlament/ÖVP/Migration/Integration/Ellmauer

Ellmauer: Wir hetzen nicht, wir handeln!

Utl.: Moslem-Studie bestätigt Notwendigkeit des Fremdenrechtspaketes
2005 =

Wien (ÖVP-PK) - Mit dem Fremdenrechtspaket und dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht wurden jene Maßnahmen beschlossen, die eine für unser Land und deren Bewohner gezielte und schonende Integration möglich machen. "Wir hetzen nicht, wir handeln", stellte daher heute, Mittwoch, ÖVP-Menschenrechtssprecher Abg. Matthias Ellmauer zu der in den letzten Wochen aufgeflammten "Integrationsdebatte" rund um die Moslem-Studie des Innenministeriums fest. ****

"Nur wer einigermaßen unsere Sprache beherrscht und Kenntnisse über unser Land, unsere Geschichte und unsere Gesetze hat, zeigt die notwendige Bereitschaft, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Die Mehrheit jener Menschen, die länger oder für immer bei uns leben wollen, ist auch bereit, sich bei uns heimisch zu fühlen", warnt Ellmauer vor einer steigenden Emotionalisierung der Ausländer-Debatte. Als Menschenrechtssprecher ist es dem ÖVP-Abgeordneten ein Anliegen, die Würde des Einzelnen zu achten. "Im Sinne der heimischen Bevölkerung und des sozialen Zusammenhalts ist es aber notwendig, Sitten und Gebräuche jenes Landes zu akzeptieren, in dem man leben möchte."

Mit dem Fremdenrechtspaket 2005 wurden wichtige Integrationsmaßnahmen beschlossen. "An diesen Integrationsvereinbarungen ist nicht zu rütteln. Sie sind gesetzliche Basis für ein respektvolles Miteinander der Kulturen und Religionen", warnt Ellmauer sowohl vor den "Scharf"- als auch vor den "Weichmachern" in dieser Debatte. "Die Sicherheitspolitik von Bundesminister Liese Prokop ist Garant für dieses Miteinander - vor allem auch unter Einbindung der Menschenrechte." (Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS0351 5 II 0340 PWR0001 Di, 23.Mai 2006

Pressestimmen/Medien/Politik/Vorausmeldung

Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Utl.: Rot-weiß-rote Chuzpe =

Wien (OTS) - Wiens ÖVP-Obmann hat die Idee zur Lösung des Ausländerproblems: Er schickt in- und ausländische Kinder in Bussen so lange durch die Stadt, bis in allen Schulen "nur" noch 30 Prozent der Kinder schlecht deutsch sprechen. Hätte Johannes Hahn die Geschichte der USA studiert, würde er wissen, welche schwere Krise dort ein solches "Busing", ausgelöst hat, und er würde uns damit verschonen. Hahn hätte aber auch mit Eltern reden können. Diese wollen merkwürdigerweise die optimale Ausbildung für ihre Kinder, welche sie merkwürdigerweise dann massiv gefährdet sehen, wenn ein Drittel der Kinder schon mit der Unterrichtssprache Probleme hat. Was waren das für Zeiten, als die ÖVP noch die Partei der Freiheit - auch der Eltern - war, bevor Sozialingenieure sie übernommen haben, die in Kindern offenbar Rohmaterial sehen.

http://www.wienerzeitung.at/tagebuch

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Wiener Zeitung
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