2
Jan
2006

Neues Jahr, neues Glück...

Ich habe meinen blog etwas vernachlässigt, aber ich gelobe: ich werde mich bessern. Ab sofort wird wieder regelmäßig geschrieben.

Meine FreundInnen sagen, ich soll nicht so abstrakt bleiben, sondern soll persönlicher schreiben. Das mache die Einträge für andere auch interessanter. Ich muss mir noch den Kopf zerbrechen, wie mensch das Thema Rassismus und Anti-Rassismus persönlicher rüberbringen kann, ohne dazu abzurutschen, nur über eigene Erfahrungen zu berichten. Aber vielleicht sind persönliche Erfahrungen wirklich der beste Weg, um an diesen konkreten Begebenheiten in die Tiefe zu gehen...

2006 wird ein anstrengendes Jahr; die Nationalratswahlen stehen an. Und ich befürchte die Politik wird - mit Blick auf den relativen Erfolg der Strache-FPÖ in Wien - das Thema Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf die eine oder andere Art und Weise auf die Tagesordnung setzen. Es wird wohl viel Kraft und Strategie notwendig sein, um dem entgegen zu wirken. Die FPÖ wird das tun, was sie immer tut: Auf Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen, um den rechten Rand zu bedienen. Aber es wird eine Herausforderung sein, die anderen Parteien daran zu hindern, es der FPÖ nachzumachen.

Nun, wir werden sehen ...

Allen einen wunderbaren Jahresstart!

23
Nov
2005

Lasst den Irving doch reden!

Der britische Holocaust-Leugner muss vor Gericht, während ehemalige KZ-Schergen ihren Lebensabend genießen dürfen - Kommentar der anderen von Christian Fleck

Narren und Wahrheitsverdreher vom Schlage des britischen Holocaust-Leugners David Irving heute noch vor Gericht zu zerren ist einer liberalen Demokratie unwürdig. Insbesondere dann, wenn gleichzeitig ehemalige KZ-Schergen nach wie vor unbehelligt ihren Lebensabend genießen dürfen.

* * *

Vor wenigen Wochen bekundeten Repräsentanten des offiziellen Österreich wortreich, "niemals zu vergessen". Vor dem Sarg Simon Wiesenthals gelobten sie, seinem Werk ein ehrendes Andenken zu bewahren. Das hat sich offenbar bis zu jenen Polizisten durchgesprochen, die auf der Südautobahn normalerweise Jagd auf Temposünder und ramponierte Ost- Lkws machen.

Bei einer als Routinekontrolle getarnten Aktion ging ihnen in der Nähe von Hartberg ein vermeintlich dicker Fisch ins Netz: Der mit Einreiseverbot belegte und seit 15 Jahren per Haftbefehl gesuchte David Irving sitzt seither im U-Gefängnis.

Die internationale Presse berichtete und das offizielle Österreich freut sich. Wie praktisch, dass der Gefasste noch dazu kein "Unsriger" ist, sondern ein Bürger des "perfiden Albion" – so kann man mit einer kleinen Verhaftung auch noch gleich nachweisen, wo die eigentlich gefährlichen Nazi-Verharmloser zu Hause sind, bei uns sind sie jedenfalls nur auf der Durchreise.

Auch wenn ich nicht um Rat gefragt wurde, erlaube ich mir zu empfehlen, Mr Irving zum Flughafen zu eskortieren und in die nächste Maschine nach London zu setzen und den Fall damit zu beenden, bevor er größeren Schaden anrichten kann.

Der heute 67- jährige Irving, als Historiker ein Autodidakt, was in England nicht ganz so ungewöhnlich ist wie hier zu Lande, irrlichtert seit Jahren durch die Szene revisionistischer und rechtsradikaler Zirkel, obwohl zumindest seit 2000 feststeht, dass er den letzten Kredit längst verspielt hat. Ihm den Prozess zu machen würde ihm nur jene Bühne bieten, nach der er sich so sehr sehnt.

Während Irvings frühe Veröffentlichungen Historiker des Zweiten Weltkriegs nötigten, einige ihrer ihnen lieb gewordenen Wahrheiten zu revidieren, ist Irving seit dem von ihm vom Zaun gebrochenen und schließlich verlorenen Verleumdungsprozess keine ernst zu nehmende Größe mehr. Damit nicht genug, führte dieser Prozess auch zu Irvings finanziellem Bankrott.

Kein Grund zum Mitleid, denn was Irving so von sich gibt, ist pietätlos, vor allem aber sachlich Unsinn und genau das hielt ihm die Historikerin Deborah Lipstadt in einem gut dokumentierten Buch vor, worauf Irving sie und den Penguin-Verlag klagte – und verlor. Der Londoner Richter bescheinigte Irving, ein "Antisemit und Rassist" zu sein, der "die historische Fakten verdreht".

So geschmacklos Irving ist, schreibt und agiert, so wenig ist er geeignet, dafür herzuhalten, aller Welt zu beweisen, dass Österreich die härtesten Gesetze gegen (Neo)nazis hat. Irvings Verbrechen ist nämlich trotz allem ein Meinungsdelikt und als solches kaum geeignet, die Gefahr einer Wiederbegründung der NSDAP zu provozieren, derentwegen er nun in Wien in U-Haft sitzt.

Falsche und böswillig verzerrte Behauptungen sollten in unserer Diskussionskultur durch Widerlegung und – wo nötig – durch Missachtung bestraft werden, aber nicht durch Androhung einer "Haftstrafe von ein bis zehn Jahren, bei besonderer Gefahr bis zu 20 Jahren" (so der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien).

Eine der wenigen tiefen Einsichten in das soziale Leben, die entdeckt zu haben die Soziologie zu Recht für sich beanspruchen kann, ist folgende: Ein Rechtssystem kann seine Autorität auch dadurch aufs Spiel setzen, dass es zu viele oder zu belanglose Vergehen unter Strafe stellt oder verfolgt ...

Mehrfach machte in den letzten Jahren der Direktor des israelischen Wiesenthal Zent^rums darauf aufmerksam, dass in Österreich vermutlich noch 47 Personen leben, denen Straftaten, die sie während der NS-Zeit begangen haben, zur Last gelegt werden können. Nach dem Ableben Simon Wiesenthals verkündete die Justizministerin prompt, eine Ergreifungsprämie auszusetzen. Seither hat man nichts mehr davon gehört.

Stille "Olympianer"

Zur Illustration: Eine halbe Autostunde von jener Stelle, an der dem Gesinnungstäter Irving Handschellen angelegt wurden, liegt der Geburtsort eines Dr. Aribert Heim, der an der Universität Wien sein Studium der Medizin abschloss (übrigens, Herr Rektor: wurde ihm das Doktorat aberkannt?).

Dieser Dr. Heim, von dem es auf einem Steckbrief der Polizei Baden-Württembergs heißt "Mensurnarbe verläuft quer zum rechten Mundwinkel, beinahe V-Form" und weiter: "Schuhgrösse 47", ist mittlerweile 91 Jahre alt und nach wie vor in Freiheit, obwohl er im KZ Mauthausen Häftlinge mit Giftspritzen tötete, allein um festzustellen, welches Gift am schnellsten wirke. Zuletzt wurde Heim an der Costa Brava gesehen, wo die Autobahnpolizei Hartberg leider keine Lizenz hat.

Oder: In Klagenfurt freut sich – nach Recherchen der dem Gedenken Wiesenthals verpflichteten "Operation: Last Chance" – Milovoj Asner seines Lebens, ein gebürtiger Kroate, der beschuldigt wird, als Ustascha-Funktionär hunderte Juden, Serben und "Zigeuner" ins KZ verbracht und Tausende andere verhaftet und gequält zu haben. Von Versuchen Österreichs, Leuten wie Heim und Asner habhaft zu werden, war bisher nichts zu hören.

Eine soziologisch fundierte Vermutung würde lauten, dass die Machtbalance in diesen Fällen noch nicht so stark gekippt ist wie im Fall des lächerlichen Mr David Irving, den hier zu Lande niemand mehr schützt und dem niemand mehr zuhört, außer ein paar Mensuren schlagende Olympianer zu Wien.

Die, die Irving nach Österreich eingeladen haben, bleiben im Übrigen auffallend still und unbehelligt. Zu ihnen gehören wohl auch einige, denen nach 2000 ein Pöstchen in Institutionen verschafft wurde, für die die Regierung die Verantwortung trägt – dieselbe Regierung, die am Sarge Wiesenthals Krokodilstränen verströmte.

Ich weiß nicht, warum die Tränen der Krokodile für schiefe Vergleiche herhalten müssen, wohl aber weiß ich, dass es eine Groteske ist, dass Leute, die jemanden zu einem Vortrag über das "Wissen britischer Abhörstellen über die Verhandlungen zwischen Adolf Eichmann und Vertretern der ungarischen Juden" (so Irvings Home^page über den Grund seiner Österreichreise) einladen, im Forschungszentrum Seibersdorf und im Universitätsrat der Universität Wien etwas verloren haben.

Auch wenn ich nicht um Rat gefragt wurde, erlaube ich mir zu empfehlen, diese Irving-Freunde abzuberufen und einem der zahlreichen, sehr begabten österreichischen Dokumentarfilmer einen aus den Mitteln des Krokodilstränenverströmfonds finanzierten Auftrag zu erteilen, sich zuerst Erol Morris' Film "Mr. Death: The Rise and Fall of Fred A. Leuchter" anzusehen und dann einen Dokumentarfilm mit dem Titel "Mr. Untruth: The Rise and Fall of David Irving" zu drehen. Frau Bildungsminister möge dafür sorgen, dass nicht nur ihre Regierungskollegen beides sehen, sondern auch möglichst viele junge und ältere Österreicher/innen.

Für jene, die Erol Morris' Dokumentarfilm nicht kennen: Darin wird der Leugner der Existenz von Gaskammern vorgeführt und nach 91 Minuten glaubt ihm keiner mehr ein Wort, sondern bedauert ihn höchstens ob seiner Irregeleitetheit – so sollte man auch mit "Mr Untruth/Irving" umgehen, statt ihn zu inhaftieren.

(DER STANDARD, Printausgabe, 23.11.2003)

16
Nov
2005

Explosion vor Moschee

In Wien-Hernals ist in der Nacht vor einer Moschee eine Bombe hochgegangen. Ausserdem wohnen in dem Haus fast nur Mieter türkischer Herkunft. Die Polizei ermittelt noch, in alle Richtungen. Ich kann nur hoffen, dass es "nur" ein krimineller Akt war. Denn wenn nicht, müsste man davon ausgehen, dass die islamophobe Hetzerei mancher PolitikerInnen sich nun in rassistisch motivierter Gewalt manifestiert. Allah stehe uns bei!

Der Standard, Die Presse und ORF berichten darüber.

11
Nov
2005

Paris als Warnung für Wien

DER STANDARD-Kommentar:
Paris als Warnung für Wien
Schüssel und Häupl sollten rasch ein Paket für bessere Integration schnüren
von Gerfried Sperl

Nie und nimmer könne ein Aufruhr wie der französische sich auch in Wien oder in einer anderen größeren österreichischen Stadt ereignen. Sagen die Regierungspolitiker. Ein Teil ihrer Argumentation stimmt sicher: dass sich Paris und Wien nicht 1:1 vergleichen lassen. Erstens, weil die Arbeitslosigkeit hier nicht so dramatisch ist. Zweitens, weil die Wiener Wohnungspolitik derart desolate Quartiere wie die in Paris verhindert hat.

Die "Professionalität" der Wiener Polizei in der Ausländerfrage lässt allerdings wenig Optimismus zu. Bei einem Zusammentreffen (aggressiver) Zufälle können Flammen hochgehen. Dann würden Krisenstäbe analysieren, wie es dazu kommen konnte. Die Kommentare wären voller Erstaunen und Mitleid.

Schon jetzt ist, ohne Analyse und Krisenstab, festzuhalten. 1. Die Zahl der Begleitlehrer in den Klassen mit hohem Ausländeranteil wurde von der schwarzen und sonst wie gefleckten Regierung massiv reduziert. 2. Es gibt viel zu wenige Schulpsychologen. Finnland hat zehnmal so viele wie Österreich. 3. Gekürzt wurden auch die Dotationen für Sozialvereine, die sich der Integration von Ausländern widmen. Der Bund und Wien schieben sich bei den Mängeln der Integration gegenseitig die Schuld zu. Sie handeln aber beide nicht.

An den Schulen werden keine Unruhen ausbrechen. Aber die schweren Fehler in der Bildungspolitik hinterlassen tausende ausländischer und eingebürgerter Jugendlicher, die genau deshalb keine Jobs finden. Sie sind unterqualifiziert. Sie sind frustriert. Und können sich deshalb in eine lose Gruppierung nicht nur ungeduldiger, sondern auch gewaltbereiter junger Leute (vor allem Männer) verwandeln. Wer die U-Bahnen täglich benützt, kennt die Ansätze. Faktum ist, dass in Wien 700 Begleitlehrer fehlen, die - rein formal - vom Bund gezahlt werden müssten. Faktum ist aber auch, dass die Stadtregierung immer noch recht wohlhabend ist und dass ihr Bürgermeister kurz nach der Wahl eher vage eine Initiative in diese Richtung angekündigt hat. Seither hat man nichts mehr gehört. Nur die Grünen haben dieses Thema in ihre Punktation für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ aufgenommen.

Gefordert sind beide - Bundeskanzler Schüssel und Bürgermeister Häupl. Das Geld für diese 700 Lehrer aufzubringen wäre nicht nur eine Investition in Menschlichkeit und bessere Bildung, sondern gleichzeitig ein Wirtschaftsimpuls - und eine europäische Vorbildhandlung.

In einem Kommentar für den Guardian vom Donnerstag hat der britische Historiker Timothy Garton Ash geschrieben, massive finanzielle Maßnahmen für die Integration seien gleich wichtig wie die Lösung des Problems der Arbeitslosigkeit: "Wo jetzt das Feuer spricht, dort liegt die Arbeitslosenrate der unter Dreißigjährigen bei 40 Prozent. Die den Rechtsradikalen Le Pen wählen, das sind vor allem die Arbeitslosen über fünfzig." Angesichts des Zuwachses der ehemaligen und noch nicht eingebürgerten Immigrantenfamilie und der sich steigernden Konflikte "sind die sechstausend verbrannten Autos nicht mehr als ein Horsd’œuvre".

Schüssel und Häupl sollten sich zusammensetzen und eine Finanzierung finden. Dafür sind sie gewählt. Gelingt ihnen das nicht, müssen sie auch für die entstandenen und noch zu erwartenden Probleme verantwortlich gemacht werden. So einfach ist das.

Begleitend zu den schulischen Investitionen sind auch Wirtschaft, Industrie, Arbeiterkammer und Gewerkschaft gefragt. Vielleicht sollte man sich überlegen, einen Teil des Streikfonds in Strukturreformen zu stecken. Oder mit Bawag-Geldern etwas Sinnvolleres zu machen, als sie bei den "Heuschrecken" (Copyright Franz Müntefering) anzulegen und sie irgendwo im weiten Feld der Finanzhaie zu verlieren. Alles ist auch eine Frage der Prioritäten.

Wir sollten auch hier zu Lande aufpassen: Wenn der soziale Lift defekt ist, müssen auch wir, die Angestammten, die Stiegen benützen. Das schaffen viele nicht (mehr).

„Seibane Wague“-Prozess: Zwei Schuldsprüche, acht Freisprüche

Staatsanwältin Rudas bekämpft Freisprüche

Schockierend mild ist das Urteil im Prozess um den Tod des Mauretaniers Seibane Wague während einer Amtshandlung vor über zwei Jahren ausgefallen - sieben Monate bedingte Haft für den Notarzt und einen Polizisten, alle anderen acht beteiligten Personen wurden freigesprochen. Die Meinung von ZARA in dieser Causa deckt sich mit den Schlussworten der Staatsanwältin Sabine Rudas-Tschinkel, welche die Mitverantwortung aller Beteiligten an der tödlichen Amtshandlung betont hat. Für die Anklägerin steht fest, dass alle zehn Beschuldigten zu verurteilen gewesen wären. Nach aktuellen Meldungen wird die Staatsanwältin Rudas die acht Freisprüche bekämpfen. ZARA weist auf die Notwendigkeit hin institutionell etwas zu ändern. „Um Professionelles, menschenrechtskonformes Arbeiten innerhalb der Exekutive sowie im Rettungs- und Gesundheitswesen zu gewährleisten, müssen Vorurteile, Stereotypen und Rassismen aktiv bearbeitet werden. Präventive Maßnahmen sind notwendig um in Zukunft Fälle dieser Art zu verhindern. Der tragische Tod von Sheibane Wague muss auf institutioneller Ebene konsequente Lernprozesse nach sich ziehen“, betont ZARA-Obmann Dieter Schindlauer.

Ausführliche Berichte dazu unter:
Online-Standard
Die Presse
ORF
www.no-racism.net
www.afrikanet.info

Stellungnahme der "Plattform Gerechtigkeit für Seibane Wague"

ai zum Tod von Seibane Wague

10
Nov
2005

8
Nov
2005

Strache reitet wieder!

Unser aller Liebling H.C. hat - wie konnte es anders sein - die Unruhen in Frankreich für sich entdeckt. Und auf seiner Homepage lässt er mal wieder die Meinung des "echten Wieners" abfragen.

Der Inhalt der Umfrage ist, wie zu erwarten, Nonsens; die Alternativen keine wirklichen. Aber eine Möglichkeit zum anklicken erscheint doch sehr amüsant, um ihn und seine Welt wieder mal ein wenig zu ärgern, nämlich man könne der Situation begegnen, "Indem man den bösen Inländern die Schuld an der sozialen Ausgrenzung der Zuwanderer und Neostaatsbürger gibt und sie zwingt, mehr Ausländer einzustellen" - Ich gehe davon aus, dass er das zynisch meint. Also machen wir ihm doch die Freude und voten für genau diese Option :-)

Kostet nur einen Klick, die Umfrage und Möglichkeit zum Voten gibts hier, täglich 1 x:
http://www.hcstrache.at/umfrage.php

hc_091105_00uhr(Aktuell liegen wir bei 65%, aber das können wir besser! *ggg*)

Rassismus darf sich nicht lohnen!

7
Nov
2005

Ursachen fremdenfeindlicher Einstellungen in Westeuropa

Ursachen fremdenfeindlicher Einstellungen in Westeuropa
Befunde einer international vergleichenden Studie
von Jürgen R. Winkler

Zum Artikel gehts hier lang.

4
Nov
2005

Haiders Raubkopie

Im Profil 44/05 findet sich ein Leitartikel von Herbert Lackner. Lesenwert!
http://www.zara.or.at

Gemeinsam gegen Rassismus

Lexikon der Rassist/Innen - Denn hinter Rassismus stehen Rassist/Innen

Termine

Bücher zum Thema


Nora Räthzel
Theorien über Rassismus


Patrik-Paul Volf, Rainer Bauböck
Wege zur Integration



Bernd Matouschek, Terezija Stoisits, Grüne Bildungswerkstatt Minderheiten
Böse Worte? Sprache und Diskriminierung.

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