Im aktuellen Profil gibt es einen - wie ich finde - brisanten Artikel über Strache, den Mann, den 15% der WählerInnen bei der letzten Wahl in Wien gewählt haben. - Brisant deshalb, weil er so offenkundig macht, wer die Brandstifter der Nation sind; und fast noch schlimmer: wo sie zu finden sind: im Parlament, im Landttag und diversen anderen demokratischen Institutionen. Ein Sittenbild Österreichs? - Aber lest selbst.

DER STANDARD, Print, 31.10.2005:

Wahlkampfthema Ausländer - ja bitte!
Wenn sich die anderen Bewerber von H. C. Strache nicht ins Bockshorn jagen lassen - Kolumne von Barbara Coudenhove-Kalergi

Das Ausländerthema soll das bestimmende Thema im kommenden Nationalratswahlkampf werden, lese ich. Der Grund: H. C. Strache hat mit Anti-Ausländer-Losungen in Wien 15 Prozent eingefahren. Gehen wir also einem bundesweiten Ausländerwahlkampf entgegen? Trübe Aussichten - allerdings nur dann, wenn die anderen Parteien sich von der Strache-Truppe nicht nur das Anliegen, sondern auch die Rezepte vorgeben lassen. Denn dass Zuwanderung und Integration in einer Gesellschaft wie der unseren von entscheidender Bedeutung sind, ist wahr, und dass sie Probleme mit sich bringen nicht minder. Wilhelm Molterer hat recht, wenn er die Parole "handeln, nicht wegschauen" ausgibt. Nur, wenn "handeln" heißt, Kindern, die in der Schule durchfallen, keine Staatsbürgerschaft zu geben, sind wir auf dem Holzweg.

Man könnte das Ausländerthema in Österreich nämlich durchaus auch offensiv angehen, freilich mit umgekehrten Vorzeichen: als Erfolgsgeschichte. Ich habe die vergangene Woche in Großbritannien verbracht, wo die Medien voll waren von neuen "riots" (Unruhen) in Mittelengland und von einer Schuldebatte, die von der Suche nach besserer Qualität in den vor allem von gesellschaftlich benachteiligten Kindern besuchten Großstadtschulen beherrscht war. Der Vorschlag der Regierung: mehr Autonomie für Schulleitung und Eltern. Das Gegenargument ihrer Kritiker: Das hilft vor allem der ehrgeizigen Mittelklasse, nicht denen, die vom Zurückbleiben bedroht sind. Die Briten sind zu vornehm, um derartige Probleme unter der Rubrik "Ausländer" abzuhandeln, aber jeder weiß, dass unter Gewalt und schlechter Schulbildung vor allem Zuwanderer zu leiden haben.

Ich musste beim Lesen solcher Geschichten ständig denken: glückliches Österreich! In Wien ist jeder Vierte im Ausland geboren, in Österreich jeder Zehnte. Aber von "riots" ist weit und breit nichts zu sehen, die allermeisten Zuwanderer kommen aus Ex-Jugoslawien und ihre Integration ist in den letzten Jahren auf eine geradezu vorbildliche Weise geglückt, obwohl die Rahmenbedingungen alles andere als ideal waren. Ich kenne eine junge Bosnierin, die soeben ihr Germanistikstudium mit Glanz abgeschlossen hat. Auch das ein Aspekt zum Thema Deutschkenntnisse. Die Leute schimpfen zwar auf die "Ausländer", aber im allgemeinen kommen sie mit ihnen aus. Der "Schmelztiegel Wien" hat im Laufe des letzten Jahrhunderts eine Tradition geschaffen, die wir ruhig mehr schätzen und propagieren könnten.

Nicht, dass es nicht trotzdem jede Menge Probleme gäbe und die Politik - etwa in Sachen Förderlehrer, Asylrecht, Arbeitsmöglichkeiten - nicht vielfach versagt hätte. Wir brauchen sehr viel mehr Politiker mit Immigranten-Hintergrund und ein Österreichbild, das die zugereisten Österreicher voll Selbstverständlichkeit mit einschließt. Aber einen Angstwahlkampf à la Strache brauchen Parteien, die sich zu einem anständigen Umgang mit Zuwanderern bekennen, weiß Gott nicht zu fürchten. Wenn ÖVP- Geschäftsführer Lopatka - offensichtlich Nachkomme einer Zuwandererfamilie - nach der Wien-Wahl meinte, Bürgermeister Häupl sei für seine tolerante Ausländerpolitik "abgestraft" worden, so kann man nur sagen: So eine "Abstrafung" würde sich manche Partei sehnlichst wünschen.

Soll es also 2006 einen "Ausländerwahlkampf" geben? Wenn sich die anderen Bewerber von H. C. Strache nicht ins Bockshorn jagen lassen, nicht Angst schüren, sondern über Lösungen nachdenken - von mir aus: ja bitte.

Ljubomir Bratic vom "BUM - Büro für ungewöhnliche Massnahmen" hat einen Artikel unter dem Titel "Wie sollen wir die Wiener Wahlen beurteilen?" verfasst. Mit seiner Erlaubnis hier der Text für alle meine LeserInnen:


Wie sollen wir die Wiener Wahlen beurteilen?

Zunächst einmal sehe ich keinen Grund für Panik. Die sozialliberalen Parteien haben dazu gewonnen und die Rechtsliberalen haben insgesamt verloren, wenn wir die Wahlresultate der beiden letzten Wahlen vergleichen. Dies bedeutet aber keineswegs, dass wir wegen dem Sieg der Sozialliberalen einen Grund zum Feiern haben. Die Ratlosigkeit und Vogel-Strauss-Politik der Wiener Regierung bezüglich der MigrantInnen wird weiter andauern. Die Mutlosigkeit bezüglich der - noch von Ex-Integrationstadrätin Renate Brauner initierten – sehr mutigen Wahlrechtsinitiative hat sich schon beim aller ersten Inteview der neuen Integrationstadträtin Sonja Wehsely gezeigt und dieser Zustand dauert bis heute, wie wir aus den Presseberichten über ihre Tätigkeit und aus den Presseaussendungen ihres Büros entnehmen können. Den neuen Restriktionen im „Fremdenpaket“ haben die SozialdemokratInnen auf Bundesebene mit dem Argument, dass es noch schlimmer hätte werden können, zugestimmt. Die Häftlinge der rassistischen Operation Spring sitzen nach wie vor hinter Gittern. Der Menschenrechtsbeirat – installiert nach der Tötung von Marcus Omofuma – ist zur einem reinem Alibiinstrument verkommen. Und die Gefängnisse springen aus allen Nähten, weil sie mit MigrantInnen überfüllt sind. 45% der Insassen dort sind nach den Worten der Justizministerin „Ausländer“. Diese Liste ist keineswegs zu Ende gedacht und könnte sicher nach einem grundlegenden Rekapitulationsvorgang der Migrationspolitik in Bund und Stadt in den letzten Jahren noch viel länger werden.

Darum bitte nicht immer dem ersten Reflex nachgeben und in die braune Scheiße treten. Dieser Reflex hat wie bisher eine Funktion in dem für den österreichischen Staat spezifischen Rassismus. Diese Funktion ist die der Rechtfertigung der diskriminierenden Gesetze. Während sie in einem lauen Jännerlüfterl 1993 mit einer Kerze in der Hand auf dem Ring gegen „Fremdenfeindlichkeit“spazieren gingen, riefen die Sozialliberalen: „Gesetze statt Hetze“. Und die Gesetze sind dann auch geworden. Diese Gesetze (z.B. Aufenthaltgesetz von den Herren Löschnak und Matzka) haben durch die Hetze sowohl eine politische („“Wir“ zeigen Stärke gegenüber „Ausländern“!“) als auch eine moralisierende („“Wir“ zeigen Stärke gegen den „braunen Sumpf“!“) Rechtfertigung gehabt. In dieser Tradition steht auch das neue Wiener Kasperltheater. Die Gesetzgebenden und ihre öffentlichen WortspenderInnen werden sehr wohl wissen, wie sie diese Inszenierung zur Fortsetzung des staatlichen Rassismus einsetzen werden.

Stichwort dazu wäre zum Beispiel das neue Staatbürgerschaftsgesetz. Wir werden sehen, wie die Sozialliberalen sich da verhalten. Bei den Rechtsliberalen scheint mir eine restriktive Richtung wegen der Totgeburt BZÖ fast vorprogrammiert. Jedenfalls werden sich alle auf den angeblichen Volkswillen berufen, der sich durch die Wiener Wahl gezeigt hat.

Noch einmal: Die Hetze ist nicht ausserhalb des Systems, sondern dessen integraler Bestandteil. Dass sie sich jetzt in ihren schlimmsten Auswirkungen gegen die Menschen mit islamischem Bekenntnis richtet, ist nur folgerichtig entlang der immer wieder stattfindenden, durchaus undifferenzierten und dümmlichen, aber umso wirksameren Umstrukturierung des MigrantInnenkörpers. Wieder einmal wird eine bestimmte Gruppe von MigrantInnen zum Haupfeind ausgerufen und wieder einmal gib es linke und rechte selbsternannte „RetterInnen des Abendlandes“. Wieder einmal versuchen „weiße Männer die braunen Frauen von braunen Männern zu schützen“ wie Gayatri Spivak sehr zutreffend schrieb.

Wir sollten diese hegemonialen rassistischen Transformationen rational analysieren und ihnen mit einer entsprechenden antirassistischen Strategie entgegentreten. Und unsere Schreie und unsere Wut in Richtung Handeln umlenken. Eine Militanz ist heutzutage angesichts der Bedrohungen, die auf uns zurollen, durchaus angebracht.

Und noch ein letztes Wort zur Wiener Wahl. Ich bin der Meinung, dass diese Wahlen - da 18% der in Wien lebenden Menschen nicht wählen dürfen - keine legitimen Wahlen sind. Alle zukünftigen Entscheidungen, die von den letzte Woche gewählten RepräsentantInenn geetroffen werden, können die MigrantInenn nicht als legitime Entscheidungen betrachten. Es handelt sich - von der migrantischer Seite her gesehen - um reine Willkürakte dieser Personen und Gremien. Was das für die hier vermeintliche Demokratie heisst, darüber können wir weiter diskutieren.

Mein werter Leser A. T., Student der Rechtswissenschaften an der Universität Wien, hat sich nach der Lektüre der ZARA-Stellungnahme zu der FPÖ hingesetzt und auch einen Text verfasst. - Es tut gut zu wissen, dass es couragierte Menschen gibt, die nicht alles einfach so hinnehmen.

Hier nun der Text von von A. T.:


Geht der echte Wiener unter?

HC Strache hat in seinem Wahlkampf mit dem Slogan geworben, dass der echte Wiener untergeht und damit ein unerwartet gutes Resultat erzielt. Der Slogan, der sich auf eine Fernsehserie bezieht und damit einen hohen Bekanntheitsgrad hat, schürt bewusst Ängste der Bevölkerung. Zu Recht?

ECHTE WIENER?
Echte Wiener suggeriert, dass es einen qualitativen Unterschied zwischen Wienern gibt, dass es echte und unechte oder falsche Wiener gibt. Echt bedeutet im Kontext von Strache’s Wahlkampf ursprünglich, schon immer da gewesen; ein Gütesiegel.

Dabei verkennt Strache, dass das Ursprüngliche, das Echte einer Metropole die Zuwanderung ist. Die Volkszählung 1880 ergab, dass der Anteil der in Wien Geborenen in allen Bezirken unter 50 Prozent lag. Das Leben einer Großstadt speist sich aus dem Mitgebrachten. Wo vorher eine unbedeutende Römersiedlung war, steht heute eine Stadt, die Touristen aus aller Welt anlockt.

Diese Stadt ist nicht vom Himmel gefallen. Sie wurde aufgebaut von denen, die kamen. Von denen, die blieben oder wieder gingen, die hier lebten und starben, die sich einbrachten, und denen eingebracht wurde; und die fähig waren miteinander etwas aufzubauen. Nicht alle kamen freiwillig, nicht alle wurden freundlich aufgenommen, aber alle haben dazu beigetragen, dass sich Wien entwickelt hat. Und sich nach wie vor entwickelt, immer weiter, ohne Ende. Wien wurde, wo vorher nichts war; durch Menschen die hier vorher nicht waren. Sie alle sind Ursprung Wiens, sie alle sind echte Wiener.

WER GEHT UNTER?
Untergehen: Ein unwiederbringlichen Verlust; ein Verschwinden, ganz tief unten, ohne Aussicht auf Rückkehr.

Wir haben Angst, etwas zu verlieren. Unsere Arbeit, unsere Identität, eine stabile Ordnung, die Sicherheit gibt. Das ist nicht schön.

Einwanderer haben diese Angst nicht. Sie haben schon verloren. All das. Und noch viel mehr. Und können nichts gewinnen, sollen nichts gewinnen können, wenn es nach Strache geht. Haben wir nichts zu geben? Heißt geben, etwas zu verlieren? Sich zu verausgaben? Was wäre Wien, wenn uns andere nichts gegeben hätten?

Einwanderung bringt Veränderung. Wenn Veränderung Untergang ist, dann ist Wien schon oft untergegangen, dann geht Wien ununterbrochen unter. Und wird ununterbrochen neu. Bleibt frisch. Und Lebendig. Im unabwendbaren Rhythmus der Zeit. Wien wird nie wieder so sein wie heute. Das macht uns Angst, weil uns das Wien von heute gefällt, weil wir es kennen und lieben, und nicht mit Bestimmtheit sagen können, was kommen wird. Niemand kann das.

Doch das Wien von heute ist das Resultat permanenter Veränderung. Es ist nicht so, wie es vor 50 Jahren war, und vor 50 Jahren war es anders als vor 100 Jahren. Alles Geschichte, alles unwiederbringlich verloren? Nein. Was war ist nicht vorbei. Es lebt fort. Es lebt fort, solange Wien lebt, sich entwickelt, fortschreitet, sich immer wieder erneuert. Nicht im Museum, sondern in den Niederungen des Alltags, im täglichen Überlebenskampf, wo aus dem, was einmal war, wird, was einmal gewesen sein wird.

Nur wer in die Zukunft blickt, ehrt die Vergangenheit. Wer im Gestern verweilt, besiegelt dessen Untergang. Wenn nichts mehr nachkommt, bleibt nichts von dem was war. Außer Ruinen.

Der echte Wiener geht nicht unter. Er kann nicht untergehen. Er ist der, der sich einbringt und teilnimmt, der mitgestaltet und verändert. Der Wien lebt. Egal woher er kommt.

Die Anti-Rassismus-Organisation ZARA hat zu den Wiener Wahlen und zum Erfolg (wenn man/frau das Erfolg nennen kann!) der FPÖ eine Stellungnahme veröffentlicht, die mir aus der Seele spricht.

Nun ist auch die Wahl in Wien geschlagen; dass die SPÖ die Mehrheit halten kann, war klar. Aber was mich erschreckt ist die Tatsache, dass die FPÖ doch noch 14,9% der WählerInnen erreichen konnte. Und das, obwohl sie ausser rassistischer Hetze und Fremdenfeindlichkeit nichts anzubieten hatte.

14,83% der WählerInnen (also von denen, die von ihrem Wahlrecht gebrauch gemacht haben, denn immerhin haben 40,02% der Wahlberechtigten nicht gewählt!) sind in absoluten Zahlen 100.780 Personen. Da die FPÖ ausser rassistischer Hetze und Fremdenfeindlichkeit keine anderen Inhalte bot, bin ich geneigt die These aufzustellen: Mindestens 100.780 RassistInnen leben in dieser Stadt.

Ich weiß nicht was mich mehr erschreckt: Das es so viele sind, oder dass es wahrscheinlich noch viel mehr sind?

In Favoriten scheinen nach meiner These übrigens die meisten RassistInnen zu leben, dort erreichte die FPÖ ihr bestes Ergebnis, nämlich 19,6%.


Im übrigen bin ich für jeden Hinweis dankbar, warum man/frau die FPÖ sonst gewählt haben könnte.


Für alle die es eh noch nicht mitbekommen haben: Die Wahlergebnisse gibt es u.a. hier.

Der nette Geschäftsmann aus Linz (siehe weiter unten), der so stolz darauf ist, Österreicher zu sein, und plakatierte, dass keine Schwarzen bei ihm einkaufen sollen, wird nun als Konsequenz sein Geschäft schließen! Die Begründung im Standardbeitrag sollte sich jeder ganz langsam auf der Zunge, äh auf den Augen, zergehen lassen!

PS: Scheinbar kann man den Standardbeitrag nur dann aufrufen, wenn man dort registriert ist. Deshalb kopiere ich den Beitrag auch gleich mal hier rein, damit ihn auch alle lesen können. - Dank an Der Baron für den Hinweis.

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DER STANDARD, 20.10.2005, Seite 10, Chronik

Afrikaner-Verbot: Geschäft schließt

OBERÖSTERREICH
Markus Rohrhofer

Linz - Die heftigen Reaktion und vor allem die von der Stadt Linz und den Grünen eingebrachten Klagen auf das - in der Auslage plakatierte - Einkaufsverbot für Schwarze in dem Linzer Lederwarengeschäft Stopper haben Folgen. Der Geschäftsführer wird seinen Laden mit März 2006 schließen. "Ich habe die Nase voll. Die Schwarzafrikaner haben gesiegt, ich gehe", erklärt der Geschäftsmann am Mittwoch gegenüber dem STANDARD.

Er müsse sich damit abfinden, dass "die Afrikaner ihn fertig gemacht haben und die Politik, der Staat und die Gerichte fleißig nachgeholfen haben". Er werde sich auch kein anders Geschäftslokal suchen, denn "Schwarzafrikaner gibt es überall", stellt der Geschäftsmann klar, um im selben Atemzug zu betonen, er sei "aber grundsätzlich kein Ausländerfeind". Das umstrittene Plakat habe er bereits abgehängt.

Über mehrere Tage war darauf handgeschrieben unter anderem die Botschaft "Schwarzafrikaner lasst uns in Ruhe, denn wir wollen nichts von euch" zu lesen. Der Geschäftsmann begründete sein Lokalverbot für Afrikaner damit, dass "fast täglich Neger sein Geschäft durchwühlen", die als Antwort auf den Hinweis, man sei kein Selbstbedienungsladen, "aggressiv und frech" werden. Ein Erklärungsversuch findet sich auch auf dem Plakat selbst: ". . . Die Schwarzafrikaner: Der deutschen Sprache kaum mächtig, führen kleine Meinungsverschiedenheiten gleich zum schlimmen Wortattacken wie Leck am Arsch, Stinkefinger, Hitlersau . .".

Gegen den Vorwurf einer Pauschalverurteilung wehrt sich der Linzer Geschäftsmann: "Es sind ja nicht alle so, aber viele". Etliche Kunden hätten das Plakat begrüßt und seien jetzt "richtig enttäuscht". Ausschlaggebend für das Zusperren des Geschäftes sei - so der Lederhändler - letztlich auch gewesen, dass "jetzt auch noch ein Lokal für Afrikaner vor meinem Geschäft eröffnet hat".

Es gibt übrigens ein recht interessantes Diskussionsforum zum Thema Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Leider ist es sehr von Rechten dominiert. Vielleicht finden sich ja einige Ant-RassistInnen, die dort mitdiskutieren/wollen/können.

Erschreckend: In Linz plakatiert ein Geschäftsmann offen rassistisch in seinem Schaufenster. Nicht dass er so denkt erschreckt mich so (denn leider zu viele denken ähnlich wie dieser Typ), sondern diese schamlose Öffentlichmachung, ohne Angst vor Konsequenzen.

Details zu diesem Vorfall finden sich im Standard und auf orf.at.